发明名称 Permutation lock for suitcases, bags or similar.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft ein Permutationsschloß für Koffer, Taschen oder dergleichen, mit mehreren je auf einer Achse (23) drehbaren Zahlenscheiben (31), denen je eine Betätigungshandhabe (24) zugeordnet ist, und mit diesen gekuppelte Sperrhülsen (33), die zur Veränderung des Schlüsselgeheimnisses von den Betätigungshandhaben (24) abkuppelbar sind und schlägt zur Erzielung eines kleinen, stabilen Aufbaus bei gleichzeitiger Verhinderung einer ungewollten Selbstverstellung des Schlüsselgeheimnisses vor, daß die mit Zahnkränzen (27) der Betätigungshandhaben (Einstellräder 24) in Zahneingriff stehenden und benachbarten Sperrhülsen (33) auf Achszapfen (23) eines quer- und längsverlagerbaren Trägers (34) sitzen, wobei die Querverlagerung des Trägers (34) die Drehbewegung der Sperrhülsen (33) blockiert bzw. freigibt und die Längsverlagerung den Zahneingriff kuppelt bzw. entkuppelt.</p>
申请公布号 EP0414163(A1) 申请公布日期 1991.02.27
申请号 EP19900115852 申请日期 1990.08.18
申请人 S. FRANZEN SOEHNE (GMBH & CO) 发明人 SERSCH, JUERGEN;KLEIN, HELMUT
分类号 E05B37/00;E05B37/12 主分类号 E05B37/00
代理机构 代理人
主权项
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