发明名称 Device for locking an adjustable safety steering column of a motor vehicle.
摘要 Eine Vorrichtung zum Verriegeln einer verstellbaren Sicherheitslenksäule für Kraftfahrzeuge ist zwischen Konsolen (3), (4) des Fahrzeugaufbaus in Schlitzführungen (12), (13) verschwenkbar angeordnet und über eine stellbare Klemmeinrichtung (11) mit einer Zugstange zum Fahrzeugaufbau festsetzbar. Die Klemmeinrichtung umfaßt ein zur Lenksäule parallel angeordnetes Exzenterelement (20), das axial auf einer Stange (21) eines Betätigungshebels angeordnet ist. Diese ist mit ihrem Ende (22) in einer endseitigen Aufnahme (23) der Zugstange (14) drehbar gelagert und erstreckt sich quer zur Lenksäulenachse durch die annähernd in einer vertikalen Ebene (Y-Y) angeordneten Führungsschlitze (12), (13) der Konsolen (3), (4). Durch diese Verriegelungsvorrichtung wird ein Verstellen der Lenksäule in einfacher Weise durch ein Verdrehen der Stange möglich.
申请公布号 EP0411312(A1) 申请公布日期 1991.02.06
申请号 EP19900112171 申请日期 1990.06.27
申请人 DR.ING.H.C. F. PORSCHE AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 SCHAIBLE, WALTER, DIPL.-ING.;WIERSCHEM, FRANZ-RUDOLF, DIPL.-ING.
分类号 B62D1/184;B62D1/19 主分类号 B62D1/184
代理机构 代理人
主权项
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