发明名称 Dispensing tooth brush.
摘要 <p>Füllzahnbürste, mit einem hohlen Handgriff (1), der einen Vorratsraum (2) für Zahnreinigungsmittel aufweist, mit einem Stiel (3) am einen Ende des Handgriffs, mit Borsten (5) am freien Ende des Stieles, mit einer Austrittsöffnung (4) im Bereich der Borsten (5), die über einen in dem Stiel (3) angeordneten Kanal (6) mit dem Vorratsraum (2) verbunden ist, mit einer Pumpeinrichtung zwischen dem Vorratsraum (2) und dem Kanal (6), mit einem am anderen Ende des Handgriffs angeordneten Betätigungsglied (8) für die Pumpeinrichtung und mit einem Ventil zwischen dem Vorratsraum (2) und dem Kanal (6), das bei Betätigung der Pumpeinrichtung schließt und ein Fördern von Zahnreinigungsmittel in dem Kanal (6) zur Austrittsöffnung (4) erlaubt und das bei Rückstellung der Pumpeinrichtung in den Ruhezustand öffnet, wobei Zahnreinigungsmittel aus dem Vorratsraum (2) durch das Ventil nachströmen kann. Der Vorratsraum (2) hat einen zu der Pumpeinrichtung hin in zwei Stufen zunehmenden Querschnitt (9,10) und bildet so Zylinderabschnitte. In jedem Zylinderabschnitt befindet sich ein Kolben (11,15). Der Kolben (11) in dem Zylinderabschnitt (9) mit dem kleinsten Querschnitt schließt diesen Zylinderabschnitt (9). Der Kolben (15) in dem anschließenden Zylinderabschnitt (9) mit größerem Querschnitt ist ringförmig ausgebildet und bildet mit seinem inneren Rand für den benachbarten Kolben (11) in dem angrenzenden Zylinderabschnitt (9) geringeren Durchmessers eine dicht Aufnahme. Diese Aufnahme weist einen Anschlag (18) auf, gegen den der Kolben (11) geringeren Durchmessers stößt, wenn dieser sich in die Aufnahme bewegt.</p>
申请公布号 EP0407917(A2) 申请公布日期 1991.01.16
申请号 EP19900112987 申请日期 1990.07.07
申请人 HERTRAMPF, MICHAEL, DR. 发明人 HERTRAMPF, MICHAEL, DR.
分类号 A46B11/00;A46B11/02 主分类号 A46B11/00
代理机构 代理人
主权项
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