发明名称 Container for dangerous liquids.
摘要 Bei der Lagerung und dem Transport diverser flüssiger Gefahrgüter besteht häufig die Anforderung, daß im Fall eines internen Überdrucks eines Behälters (1) das oberhalb der Flüssigkeitsoberfläche befindliche Gas zwecks Druckabbau auftreten soll, und zwar ohne daß es zu einem gleichzeitigen Flüssigkeitsaustritt kommen darf, da von dieser Flüssigkeit eine Gefahr für die Umwelt ausgeht. Ein erfindungsgemäßer Behälter (1) ist in einen der Aufnahme von Ventilen und Sicherheitseinrichtungen dienenden, außenseitig durch ein Deckelteil (6) abgeschlossenen Armaturenraum (12) einerseits und einen, bis zu einem Niveau (17) mit dem flüssigen Gefahrgut gefüllten Aufnahmeraum (9) unterteilt. Ein auf der Flüssigkeit aufschwimmender Schwimmkörper (20) bildet mit seinem oberen, durch einen Rohrstutzen (22) gekennzeichneten Abschnitt und einer flexiblen, an ein Sicherheitsventil (18) angeschlossenen Verbindungsleitung eine, im Überdruckfall einen Flüssigkeitsaustritt verhindernde Sperr einrichtung. Die Verbindungsleitung (21) ragt über den genannten Rohrstutzen (22) in den Schwimmkörper (20) hinein und bildet in Verbindung mit einem, den Rohrstutzen (22) außenseitig umgebenden Hohlzylinder (26) zahlreiche Umlenkungen für einen über Bohrungen (30) der Verbindungsleitung (21) innerhalb des Schwimmkörpers (20) austretenden Gasstrom, so daß Flüssigkeitsspritzer aus diesem ferngehalten werden.
申请公布号 EP0407775(A1) 申请公布日期 1991.01.16
申请号 EP19900111650 申请日期 1990.06.20
申请人 SCHERING AKTIENGESELLSCHAFT BERLIN UND BERGKAMEN 发明人 DUEMPELMANN, KARL-HEINZ;SCHRAMM, GERHARD
分类号 B65D90/24;B65D90/34 主分类号 B65D90/24
代理机构 代理人
主权项
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