发明名称 Filling pump for metering liquid or viscous products.
摘要 <p>Die Füllpumpe ist zum Eindosieren von flüssigen bis pastösen Produkten in napfförmige, als ganzes Napffeld taktweie im Strang geförderte, in auf Lücke zueinander versetzten Reihen angeordnete Aufnahmebehälter bestimmt. Die Füllpumpe besteht dabei aus mehreren, der Napfanzahl im Napffeld entsprechenden, in Reihe neben- und hintereinander angeordneten, gemeinsam antreibbaren Kolbendosierpumpen (11) mit Schließ- und Öffnungsmechanik in Form eines unter den Kolbendosierpumpen angeordneten Ventilblockes (16), in dem mit einem gemeinsamen Antrieb im Takt drehbare Drehschieber (3) mit Masseführungskanälen (4) angeordnet und diesen jeweils Füllmundstücke (5) für die Aufnahmebehälter (17) zugeordnet sind. Um mit einer solchen Füllpumpe sehr dicht durch Versatz mit Näpfchen besetzte Felder füllen zu können, ist die Füllpumpe derart ausgebildet, daß unter jeder sich quer zur Napffelddurchlaufrichtung angeordneten Pumpenreihe (1, 1'), die untereinander mit zur Distanz (D) der Füllmundstückreihen (2) doppelter Distanz (D1) angeordnet sind, ein Drehschieber (3) mit seinen Massedurchlaßkanälen (4) angeordnet. Dabei sind die Füllmundstücke (5) zweier Füllmundstückreihen (2) über Zwischenkanäle (6, 6') mit der Zylinderbohrung (7) des Drehschiebers (3) verbunden, wobei die Anschlußmündungen (8) der Kanäle (6, 6') jeweils im Stellbereich der Ausmündungen (9) der Massedurchlaßkanäle (4) des Drehschiebers angeordnet sind.</p>
申请公布号 EP0401407(A1) 申请公布日期 1990.12.12
申请号 EP19890110339 申请日期 1989.06.08
申请人 HASSIA VERPACKUNGSMASCHINEN GMBH 发明人 WALTER, KURT
分类号 G01F11/02;B65B3/32 主分类号 G01F11/02
代理机构 代理人
主权项
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