发明名称 Filling opening for filling lubricating oil into an internal combustion engine.
摘要 <p>Es wird eine Einfüllöffnung 12 für das Einfüllen von Schmieröl in eine Brennkraftmaschine vorgeschlagen. Diese Einfüllöffnung ist mit einem Verschlußdeckel 15, welcher einen Renkverschluß aufweist, versehen. An der Wandaußenseite der Einfüllöffnung 12 ist ein Ölabscheider 22 angeordnet, in welchen die von dem Kurbelgehäuse austretenden Durchblasgase gelangen und zum Saugrohr bzw. zur Reinluftseite des Luftfilters weitergeführt werden. Die Rückführung des in dem Ölabscheider 22 gesammelten Öls erfolgt über eine Rücklauföffnung 23, 24 zwischen Ölabscheider 22 und Einfüllöffnung 12. Um zu vermeiden, daß beim Einfüllen von Öl in die Einfüllöffnung 12 dieses Öl in den Ölabscheider 22 gelangt und dort hochsteigt, so daß es u.U. bis zu der Reinluftseite des Luftfilters vordringt, ist innerhalb der Einfüllöffnung 12 ein als Drehschieber ausgebildetes Verschlußteil 25 vorgesehen, welches die Rücklauföffnung 23, 24 zwischen dem Ölabscheider 22 und der Einfüllöffnung 12 verschließt, wenn der Verschlußdeckel 15 abgenommen wird. Dieses Verschließen erfolgte zwangsgeführt durch das Drehen des Verschlußdeckels 15 während des Öffnens desselben. Beim Schließen des Verschlußdeckels 15 werden die Rücklauföffnungen 23, 24 freigegeben.</p>
申请公布号 EP0395841(A1) 申请公布日期 1990.11.07
申请号 EP19900102550 申请日期 1990.02.09
申请人 FILTERWERK MANN & HUMMEL GMBH 发明人 LEIPELT, RUDOLF;MESSNER, KARL-HEINZ
分类号 F01M11/04;F01M13/04 主分类号 F01M11/04
代理机构 代理人
主权项
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