发明名称 Window washing arrangement for vehicles.
摘要 Die Streuscheibenwaschanlage weist eine Druckerzeugungseinrichtung zur Förderung der Reinigungsflüssigkeit und eine Verstellvorrichtung der Düse (1) auf. Die Verstellvorrichtung ist unterhalb einer Karosserieöffnung (6) einbaubar. Die Düse (1) ist durch Anhebung einer Rollmembran (8) von ihrer versenkten Ruhestellung in ihre Gebrauchsstellung ausfahrbar. In der Ruhelage der Düse (1) ist die Rollmembran (8) topfförmig ausgeführt und liegt an der Mantelfläche und der Außenfläche des Bodens einer topfförmigen Hülse (17) an. Aus dem Boden der topfförmigen Hülse (17) streben zur öffnung des Topfes hin dünnwandige Rippen (21, 22) hervor. Eine die Düse (1) umgebende Schraubenfeder (14) liegt mit ihrem einen Ende an den Stirnflächen (23) der Rippen (21, 22) an und mit dem anderen Ende stützt sie sich an dem oberen Gehäuseteil (4) ab. In der Höhe der untersten Federwindung weist die topfförmige Hülse (17) eine Abflußmöglichkeit für das sich in der Hülse (17) angesammelte Wasser auf. In das obere Gehäuseteil (4) ist eine öffnung (29) in der Höhe oder unterhalb der Abflußmöglichkeit der topfförmigen Hülse (17) eingebracht.
申请公布号 EP0395930(A2) 申请公布日期 1990.11.07
申请号 EP19900107189 申请日期 1990.04.14
申请人 HELLA KG HUECK & CO. 发明人 ORTH, PETER;DANKER, GUENTHER;WITT, ULRICH
分类号 B05B15/06;B60S1/52 主分类号 B05B15/06
代理机构 代理人
主权项
地址