发明名称 SAFETY-BELT HOLDER
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Gurthalter (1) für einen Sicherheitsgurt (7) mit Aufrollautomatik in einem Kraftfahrzeug. Die Aufrollautomatik ist in einem Bereich hinter der Lehne (4) einer Rücksitzbank angeordnet und der Sicherheitsgurt (7) verläuft von dort ausgehend über den Gurthalter (1) nach vorne zu einem Fahrgast. Der Gurthalter (1) besteht im wesentlichen aus einem Arm (2), der einseitig über eine Gelenkanordnung (3) im Bereich hinter der Lehne (4) mit dem Fahrzeugaufbau verbunden ist und der an seinem freien vorderen Ende eine Führung (Kopf(5)) für den Sicherheitsgurt (7) trägt. Die Gelenkanordnung (3) besteht aus einem ersten Gelenk mit einer etwa vertikalen Drehachse (7) und in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung mit einem zweiten Gelenk mit einer etwa horizontalen und quer verlaufenden Achse (14). Dadurch wird eine bessere Führung und Anpassung des Sicherheitsgurts (7) an unterschiedliche Sitzpositionen und Staturen von Fahrgästen erreicht. In Weiterbildungen der Erfindung ist auch der Kopf (5) über eine Achse (16) drehbar mit dem Arm (2) verbunden und verschiedene Schwenkwinkel um die erste Drehachse (7) können mittels einer überdrückbaren Rasteinrichtung (12) fixiert werden.</p>
申请公布号 WO1990012708(A1) 申请公布日期 1990.11.01
申请号 EP1990000113 申请日期 1990.01.20
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
地址