发明名称 Lock for door, window or similar.
摘要 Es wird ein Sperr-Riegel für die Flügel von Fenstern, Türen od. dgl., insbesondere eine Drehsperre für die Flügel von Drehkippfenstern und -türen, beschrieben, der bzw. die aus einem Federschnäpper mit einer durch den Federweg vorgegebenen, relativ geringen Riegel-Eingriffstiefe und aus einem durch eine Handhabe bewegbaren Reigel mit einer die Riegel-Eingriffstiefe des Federschnäppers überschreitenden Eingriffsteife besteht. Es ist dabei wesentlich, daß nur der durch eine angebaute Bedienungshandhabe zwischen seiner Freigabestellung und seiner Riegel-Eingriffsstellung manuell verlagerbare Schubriegel 7 in seiner Reigel-Eingriffsstellung gegen Ausrücken blockierbar ist, während der Federschnäpper sich zwar durch eine Bedienungshandhabe 10 entgegen der Rückstellkraft der Feder in seine Freigabestellung bringen läß, anschließend jedoch federschlüssig wieder in seine Ausgangsstellung zurückkehrt, in der er selbsttätig mit der ihm zugeordneten Riegelschlaufe zusammenwirken kann. Die Handhabe 10 des Schubriegels 7 trägt einen in einen schlitz- oder nutförmige Ausnehmung 23 der ortsfesten Schubriegelführung 6, 11 hineinragenden Drehknebel 21, während die schlitz- oder nutförmige Ausnehmung 23 der ortsfesten Schubriegelführung 6, 11 wenigstens an ihrem der maximalen Riegel-Eingriffsteife des Schubriegels 7 zugeordneten Ende eine Erweiterung 24 aufweist. Lediglich innerhalb dieser Erweiterung 24 ist der Drehknebel 21 in eine Blockierstellung querverstellbar.
申请公布号 EP0394649(A2) 申请公布日期 1990.10.31
申请号 EP19900104549 申请日期 1990.03.09
申请人 SIEGENIA-FRANK KG 发明人 LOOS, HORST;AFFLERBACH, DIRK
分类号 E05C1/10 主分类号 E05C1/10
代理机构 代理人
主权项
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