发明名称 Closure device for flexible liquid containers.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen einteiligen Kunststoffverschluß (20), dessen auf eine Behälteröffnung aufsetzbarer Unterteil mit einer Kopfwand (49) versehen ist, in der eine Durchtrittsöffnung (50) vorgesehen ist, deren Unterseite über ein Steigrohr mit dem Behälter in Verbindung steht. Die Kopfwand ist ferner mit einer Lochmembran (95) versehen, die in der Schließstellung des Oberteils durch einen von dessen Unterseite herabstehenden Dichtdorn verschlossen ist und in der Öffnungsstellung des Oberteils mit einem von dessen Unterseite vorstehenden Ventildorn zusammenwirkt, der gegenüber dem Dichtdorn kürzer bemessen ist, so daß bei Druckausübung auf den Behälter das Belüftungsventil geschlossen ist. Eine Vorspannvorrichtung (55) des Oberteils wirkt mit dem Unterteil (32) zusammen, so daß in der Schließstellung des Oberteils ein Ausflußkanal (36) im Oberteil mit elastischer Vorspannung abdichtend auf die Kopfwand (49) sowie in der Offenstellung des Oberteils auf den Rand der Durchtrittsöffnung (50) abdichtend gepreßt ist. Der Verschluß ermöglicht durch Zusammendrücken des Flüssigkeitsbehälters die Abgabe von Flüssigkeit und nach seiner Freigabe das Ansaugen von Luft, ohne daß der Ausflußkanal des Verschlusses vollständig entleert wird. Der Verschluß ist in geschlossenem Zustand transportsicher.</p>
申请公布号 EP0390974(A1) 申请公布日期 1990.10.10
申请号 EP19890123025 申请日期 1989.12.13
申请人 BIELSTEINER VERSCHLUSSTECHNIK GMBH 发明人 ROSENTHAL, KARL-HEINZ
分类号 B65D47/28 主分类号 B65D47/28
代理机构 代理人
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