发明名称 Spraying device for a medicinal, cosmetic or the like fluid.
摘要 <p>Vorrichtung zum Zerstäuben einer kosmetischen, medizinischen, od. dgl. Flüssigkeit aus einem Behälter (1) unter Betätigung einer in einer Behälteröffnung (2) montierten Pumpe (3), die ein im Pumpenkörper (4) gegen die Wirkung eines elastischen Elements (5) axial in den Pumpenkörper (4) hineinbeweglich gelagertes Abgaberöhrchen (6) umfaßt. Am freien bzw. äußeren Ende des Abgaberöhrchens (6) ist eine Zerstäuberkappe (7) montiert derart, daß der Fluidkanal (8) des Abgaberöhrchens (6) in einen sich etwa quer zu diesem erstreckenden, innerhalb der Zerstäuberkappe (7) ausgebildeten Austragskanal (9) mündet, an dessen freiem Ende eine Zerstäuberdüse (10) angeordnet ist. Zur Vermeidung einer seitlichen Belastung des Abgaberöhrchens (6) beim Betätigen der Pumpe (3) ist die Zerstäuberkappe (7) am Behälter (1) fest montiert. Sie umfaßt ein schwenkbar gelagertes Betätigungsorgan (11), welches mit dem Austragskanal (9) derart verbunden ist, daß bei Betätigung des Betätigungsorgans (11) das Abgaberöhrchen (6) unter entsprechender Mitnahme des Austragskanals (9) in den Pumpenkörper (4) hineinbewegbar ist (Pfeil 31).</p>
申请公布号 EP0385077(A2) 申请公布日期 1990.09.05
申请号 EP19900100858 申请日期 1990.01.16
申请人 COSTER - TECNOLOGIE SPECIALI S.P.A. 发明人 GEIER, ADALBERT
分类号 B05B11/00 主分类号 B05B11/00
代理机构 代理人
主权项
地址