发明名称 Apparatus for the flush water-controlled automatic predefined-dosage delivery of an active liquid to a toilet bowl.
摘要 <p>Gerät zur automatischen Dosierung einer Reinigungs-, Parfüm-, Desinfektions-, und / oder anderen Lösung in das Toilettenbecken nach jeder Spülung wobei ein mit Kerben (5) versehener vertikal verschiebbarer Stab (4) sich in seinem Ruhezustand mit seinen Kerben (5) außerhalb eines Behälters mit Wirkstofflösung befindet, daß dieser Stab (4) während der Spülung mit seinen Kerben (5) in den Produktbehälter (2) hineingebracht wird z. B. dadurch, daß ein oben weit und unten etwas offener (7) Wassersammelbehälter während der Spülung so stark mit Wasser gefüllt wird, daß ein mit dem Stab (4) fest verbundener Schwimmer (3) sich infolge Auftriebs gemeinsam mit dem Stab (4) nach oben bewegt, oder dadurch, daß das Spülwasser oder der Spülwasserstrom auf einen über ein Gelenk (17) nicht ganz starr mit einem Stab (12) verbundenen Flügel (16) drückt und diesen gegen die Kraft einer Feder (14) in seine untere Stellung bringt, was durch das Gelenk (17) für den Stab (12) die obere Stellung bedeutet, bei der die Kerben (5) sich innerhalb des Wirkstoffbehälters (2) befinden, daß dieser Stab (4) sich nach der Spülung wieder in seiner unteren Stellung befindet, bei der die Kerben (5) außerhalb des Wirkstoffbehälters (2) sind, weil zum einen das Wasser aus dem Sammelbehälternherausgelaufen ist, wodurch sich der Schwimmer (3) gemeinsam mit dem Stab (4) nach unten bewegt hat, oder weil zum anderen der Druck der Feder (14) den Flügel (16) wieder nach oben und damit den Stab (12) nach unten, also mit seinen Kerben (5) außerhalb des Wirkstoffbehälters (2) bringt, was in jedem Fall zur Folge hat, daß sich die Kerben (5) am Stab (4) bei der oberen Stellung mit Wirkstoff gefüllt haben, den sie abgeben, wenn sie sich außerhalb des Wirkstoffbehälters (2) befinden.</p>
申请公布号 EP0385190(A1) 申请公布日期 1990.09.05
申请号 EP19900102925 申请日期 1990.02.15
申请人 LIESK, INGRID;SUFFA, UDO 发明人 LIESK, INGRID;SUFFA, UDO
分类号 E03D9/03 主分类号 E03D9/03
代理机构 代理人
主权项
地址