发明名称 Adjusting device of a seat in a motor vehicle.
摘要 Die Stellvorrichtung umfaßt einen motorisch betätigbaren Stellantrieb, dessen Abtriebselement (22) mit einem mit dem Sitz fest verbundenen Gegenelement (18, 20) zusammenwirkt. Weiter weist die Einrichtung eine Vorrichtung auf, die zum Verhindern von unkontrollierten Bewegungen zwischen dem Abtriebselement (22) und dem Gegenelement (18, 20) dient, welche durch das im Eingriff zwischen den beiden Elementen vorhandene Spiel (125) bedingt sind. Um dieses Spiel (125) zu eliminieren und darüber hinaus noch ein bestimmtes, erhöhtes Drehmoment als Sicherheit bei ungünstigen Bedingungen für das als Gewindespindel (22) ausgebildete Abtriebselement einstellen zu können, arbeitet die Gewindespindel (22) mit einer als Gegenelement wirkenden Gewindemutter (18, 20) zusammen, wobei die Gewindemutter (18, 20) einen Abschnitt (18) aufweist, der bezüglich eines anderen Mutternabschnitt (20) lageveränderbar und festsetzbar ausgebildet ist.
申请公布号 EP0375842(A1) 申请公布日期 1990.07.04
申请号 EP19890116905 申请日期 1989.09.13
申请人 ROBERT BOSCH GMBH 发明人 KRAUTH, MARCO;STEIMEL, UWE;WIESLER, MARTIN, DIPL.-ING. (BA);NIKLAUS, BERND, ING. (GRAD.);WEIS, WERNER, DIPL.-ING. (FH)
分类号 B60N2/06 主分类号 B60N2/06
代理机构 代理人
主权项
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