发明名称 FILLING DEVICE
摘要 <p>Befülleinrichtungen, die dem Einfüllen umweltgefährdender Flüssigkeiten in transportierbare Gefäße dienen, gelten in zahlreichen Fällen als nicht hinreichend betriebssicher, da Schadwirkungen, insbesondere als Folge von Fehlbedienungen nicht ausschließbar sind. Auch sind die bekannten Fülleinrichtungen, die aufgrund der Art der zu handhabenden Flüssigkeiten beim Befüllen an Abgasentsorgungsanlagen angeschlossen sind, auf das Zusammenwirken mit letzteren nicht hinreichend abgestimmt, welches zu vergleichsweise großen abzuführenden Abgasmengen führt. Eine Erfindungsgemäße Befülleinrichtung (1) ist durch ein, am Ende eines Befüllrohres (4) angeordnetes Ventil (24), ein Entlüftungsventil (20) sowie einen Schalter (30) gekennzeichnet, wobei die Ventile (24, 20) sowie der Schalter (30) in Abhängigkeit von dem Verschraubungszustand der Befülleinrichtung (1) mit dem Rohrstutzen (2) eines Tankbehälters (34) betätigbar sind. Hierdurch werden Fehlbedienungen bei nicht ordnungsgemäßer Verschraubung der Befülleinrichtung (1) vermieden. Gleichzeitig wird sichergestellt, daß nur eine Mindestmenge an Abgas zu entsorgen ist.</p>
申请公布号 WO1990004566(A1) 申请公布日期 1990.05.03
申请号 EP1989001120 申请日期 1989.09.26
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
地址