发明名称 Hinge for the lids of vehicle boots, containers and the like with a customs safety device.
摘要 <p>Das erfindungsgemäße Scharnier ist eine Weiterentwicklung des aus der DE-PS 32 45 2O5 bekannten Scharniers. Diese bekannte Scharnier besitzt einen bügelförmigen Scharnierbock und ein Scharnierblatt, wobei die Anlenkung des Scharnierblatts an den Scharnierbock mittels eines Gewindebolzens erfolgt, der durch eine Bohrung im Scharnierblatt hindurchgeht und in ein Bügelende eingeschraubt ist. Das bekannte Scharnier besitzt weiterhin eine Zollsicherung, die aus von den Bügelenden einwärts gerichteten Ansätzen bestehen, welche von schalenförmigen Ansätzen am Scharnierblatt in der Schließstellung des Scharniers hintergriffen werden. Neu an dem erfindungsgemäßen Scharnier ist, daß der Gewindebolzen in ein Sackloch (17) eingeschraubt ist und daß auf der Innenseite des Verbindungsstegs des bügelförmigen Scharnierbocks (5) ein Ansatz (15) vorgesehen ist, der dicht an das Scharnierblatt heranreicht.</p>
申请公布号 EP0361235(A1) 申请公布日期 1990.04.04
申请号 EP19890117119 申请日期 1989.09.15
申请人 F. HESTERBERG & SOHNE GMBH & CO. KG 发明人 NIELAND, FRIEDHELM
分类号 E05D5/10 主分类号 E05D5/10
代理机构 代理人
主权项
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