发明名称 Opening and closing device for a container for fluid products.
摘要 <p>Mit einer Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Behälters für fließfähige Produkte mit einer dichtend auf die Behälteröffnung aufsetzbaren Kappe mit rohrförmigem Austritt mit im Zentrumsbereich des Austritts angeordnetem, aus diesem herausragenden Dichtstift, wobei begrenzt verschiebbar auf dem rohrförmigen Austritt ein den Austritt umschließendes hülsenförmiges Element mit den herausragenden Stift dichtend umschließender Ausgießtülle in der Austrittsstirnfläche des hülsenförmigen Elementes angeordnet ist, wobei die Ausgießtülle durch Verschieben des hülsenförmigen Elementes freigegeben oder geschlossen wird, soll eine Lösung geschaffen werden, mit welcher mit einfachen Mitteln die Handhabung einer derartigen Vorrichtung verbessert werden kann, wobei insbesondere eine Bedienung ohne Inkontaktkommen mit dem fließfähigen Produkt möglich sein soll. Dies wird dadurch erreicht, daß die Austrittsstirnfläche (16) des hülsenförmigen Elementes (14) als Auffangmulde (17) mit aus der Mulde (17) herausragender Ausgießtülle (18) mit trichterförmiger, scharfkantiger Austrittsöffnung (19) ausgebildet ist.</p>
申请公布号 EP0360019(A1) 申请公布日期 1990.03.28
申请号 EP19890115539 申请日期 1989.08.23
申请人 HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN 发明人 WELTGEN, PAUL-OTTO;BUCHELER, HERBERT, DIPL.-ING.
分类号 B65D47/24 主分类号 B65D47/24
代理机构 代理人
主权项
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