发明名称 STEERING LOCK FOR MOTOR VEHICLES
摘要 <p>Lenkschloß für Kraftfahrzeuge mit einem Sperrglied zum Sperren der Kraftfahrzeuglenkspindel (2) gegen Drehen, welches in die Sperrstellung federbelastet und mittels eines Schließzylinders (3) über einen drehbaren Exzenter (16) entgegen der Wirkung der Federbelastung in die Entsperrstellung bewegbar ist. Das Sperrglied ist von einer Sperrhülse (8) gebildet, welche die Lenkspindel (2) umschließt, im Lenkschloßgehäuse (1) drehfest, jedoch axial verschieblich gelagert ist und an einem Ende Sperrzähne (12) aufweist. Die Sperrhülse (8) wirkt mit einem Sperring (7) zusammen, welcher auf der Lenkspindel (2) befestigt und ebenfalls an einem Ende mit Sperrzähnen (11) versehen ist. Für die Sperrhülse (8) ist ein Betätigungshebel (17) vorgesehen, welcher im Lenkschloßgehäuse (1) schwenkbar gelagert, mit zwei Armen (18, 19) zum Angriff an der Sperrhülse (8) bzw. zur Anlage am Exzenter (16) versehen und durch eine Schenkelfeder (23) zur Verschiebung der Sperrhülse (8) in die Sperrstellung belastet ist, in der die Sperrzähne (12) der Sperrhülse (8) und die Sperrzähne (11) des Sperringes (7) ineinandergreifen.</p>
申请公布号 WO1990001437(A1) 申请公布日期 1990.02.22
申请号 EP1989000899 申请日期 1989.08.01
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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