Safety belt arrangement for a motor vehicle seat with tilt adjustment.

摘要

Es wird eine Sicherheitsgurtanordnung an einem neigungsverstellbaren Kraftfahrzeugsitz beschrieben. Eine am Sitzrahmen befestigte Gurtaufrollvorrichtung besitzt ein Eingriffselement (Sperrklinke 5) zum Sperren der Gurtaufrollvorrichtung. Hierzu beaufschlagt eine schwenkbare Auslöseeinrichtung (6) mit einer verlagerbaren Kugel (8) das Eingriffselement (Sperrklinke 5). Über ein Einstellorgan (Verstelleinrichtung 12, Pendelscheibe 21) bleibt die ursprünglich eingestellte waagrechte Lage der Auslöseeinrichtung (6) bei Neigungsveränderung des Kraftfahrzeugsitzes unverändert. Die Kontaktstelle (10) der Auslöseeinrichtung (6) mit dem Eingriffselement (Sperrklinke 5) liegt hierzu auf der Drehachse (11) der Auslöseeinrichtung (6). Die in der Fig. 3 dargestelle Pendelscheibe (21) wird in Abhängigkeit der Fahrzeugverzögerung über eine Schwenkscheibe (24) mit Zähnen (25a) festgehalten. Dadurch erfährt eine verlagerbare Kugel (8) der Auslöseeinrichtung (6) immer die gleiche Verzögerung wie das Fahrzeug. Bei bestimmten Betriebsbedingungen ist es erwünscht, daß das Eingriffselement (Sperrklinke 5) an seinem sperrwirksamen Eingriff gehindert wird. Dies geschieht nach Fig. 2 durch eine mit der Gurtrolle antriebsverbundenen Scheibe (17), die über ein entsprechend ausgelegtes Getriebeelement (Planetenrad 19) und einem am Außenumfang der Scheibe (17) angeformten Nocken (18). Dieser versperrt letztendlich die Eingriffsbewegung des Eingriffselementes (Sperrklinke 5).