发明名称 Pivot mechanism for a door.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Beschlag zum Anlenken eines Türblattes an einem Türrahmen, mit einem am Rahmen befestigten Gelenkunterteil (4) und einem an diesem um eine senkrechte Achse beweglichen Gelenkoberteil, das das Türblatt trägt, wobei das Gelenkunterteil (4) mit zwei waagerechten Zapfen (2, 3) in das Halteteil (5) einer im Rahmeninneren befestigten Haltevorrichtung (Türbandhalter) (1) eingesteckt und dort durch mindestens ein Klemmteil (11, 12) gehalten ist, die Höhe des Türblattes gegenüber dem Rahmen senkrecht dadurch verstellbar ist, daß die Zapfen (2, 3) des Gelenkunterteils (4) in der Haltevorrichtung (1) senkrecht verschieblich und in einer beliebigen senkrechten Stellung gegenüber der Haltevorrichtung (1) feststellbar sind und durch eine zwischen den Zapfen (2,3) parallel liegende Schraube (9), die zwischen den Zapfen (2, 3) liegenden Klemmteile (11, 12) die Zapfen voneinander weg nach außen gegen ein beide Zapfen (2, 3) umgebendes Halteteil (5) und Spannteil (13) drückt, wobei die Unterseite des Schraubenkopfes (10) der Schraube (9) konisch ausgebildet ist und mit dieser konischen Fläche an zwei keilförmigen oder konischen Gegenflächen der Klemmteile (11, 12) anliegt, die an den Zapfen (2, 3) anliegen.</p>
申请公布号 EP0348995(A1) 申请公布日期 1990.01.03
申请号 EP19890111928 申请日期 1989.06.30
申请人 RIEPE, ALFONS;RIEPE, HANS 发明人 RIEPE, ALFONS
分类号 E05D7/04;E05D7/12 主分类号 E05D7/04
代理机构 代理人
主权项
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