发明名称 Pressure bar for ring binder mechanisms.
摘要 <p>Ein aus einem plattenartigen Formteil mit mindestens zwei gleichsinnig verlaufenden, etwa U-förmig verlaufenden Durchbrechungen (15) zur Aufnahme von mindestens zwei Bügelpaaren einer Bügelmechanik bestehender Niederhalter (13) ist so gestaltet, daß mindestens jeweils ein Seitenschenkel (16) der U-förmigen Durchbrechungen (15) derart schräg verlaufend ausgebildet ist, daß sein Abstand zum benachbarten Seitenschenkel (16) am freien Ende der Seitenschenkel (16) kleiner ist als im Übergangsbereich zum Grundschenkel (17). Damit ist eine Anpassung des Niederhalters (13) an den im oberen, abgerundeten Übergangsbereich der Bügelmechaniken sich verkleinernden Abstand der jeweiligen Bügelhälften ohne weiteres möglich.</p>
申请公布号 EP0346583(A2) 申请公布日期 1989.12.20
申请号 EP19890106468 申请日期 1989.04.12
申请人 ROBERT KRAUSE GMBH & CO. KG 发明人 SCHUDY, KARL-HEINZ
分类号 B42F13/36 主分类号 B42F13/36
代理机构 代理人
主权项
地址