<p>Die Erfindung bezieht sich auf einen Dosierspeicher zur Aufnahme und Abgabe einer Wäschebehandlungsflüssigkeit in einer Waschmaschine oder dergleichen. Der Dosierspeicher (1) besitzt einen während der Wäschebehandlung öffenbaren Verschluß. Eine Austrittsöffnung (6) des Dosierspeichers (1) ist durch einen flüssigkeitsgetragenen Verschlußkörper (3) verschließbar. Im Hinblick auf eine gebrauchsvorteilhafte Ausgestaltung und möglichst einfachen Aufbau schlägt die Erfindung vor, daß der Verschlußkörper (3) in einem im Inneren des Dosierspeichers (1) ausgebildeten, zu der Austrittsöffnung (6) hin sich domartig auf etwa den Durchmesser des Verschlußkörpers (3) verjüngenden Käfigs (2) gefangen ist.</p>
申请公布号
EP0339197(A1)
申请公布日期
1989.11.02
申请号
EP19890102620
申请日期
1989.02.16
申请人
HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN
发明人
JANSCHUK, THEO;JOBS, JORN;BERGMANN, MICHAEL;WEBER, RUDOLF;KONKEL, SIEGFRIED;KUNZEL, WERNER