发明名称 Portioning apparatus in a can filling machine.
摘要 <p>Portioniereinheit für eine Füllanlage zum Füllen von Konservendosen mit einem zähflüssigen, pastösen oder stückigen Füllgut, mit wenigstens einer auf einer Dichtplatte vorbeigeführten Zylindereinheit, wobei ein mit einer ersten Durchgangsbohrung (10) für das Füllgut ausgebildetes Unterteil (12), das mit einer konzentrisch zu der ersten Durchgangsbohrung (10) angeordneten Ringfeder (14) versehen ist, ein mit einer zweiten Durchgangsbohrung (16) für das Füllgut ausgebildetes, die Dichtplatte (22) tragenden Oberteil (18), das mit einer konzentrisch zur zweiten Durchgangsbohrung (16) angeordneten, die Ringfeder (14) aufnehmenden Ringnut (20) versehen ist, wobei die Tiefe der Ringnut (20) größer ist als die Höhe der Ringfeder (14) und die Ringnut (20) einen elastischen Ringschlauch (24) aufnimmt.</p>
申请公布号 EP0338197(A1) 申请公布日期 1989.10.25
申请号 EP19890101846 申请日期 1989.02.03
申请人 EFFEM GMBH 发明人 GIDEON, JURGEN;KRIEGER, DIETER;MENGEL, ERICH
分类号 B65B3/04;B65B3/12;B65B3/32;F16L37/58 主分类号 B65B3/04
代理机构 代理人
主权项
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