发明名称 Folding furniture with a supported arm rest.
摘要 <p>Klappmöbel mit einer Gelenkverbindung, die im hinteren Bereich des Sitzes angebracht ist und in der ein Holmende (2') des Sitzes, der Rückenlehne (4') und je eine Auflagenstütze (6) zusammenkommen und über Drehverbindungen zueinander gehalten sind. Die Gelenkverbindung besteht aus folgenden Teilen: - einem Scharnier (9), in dem die Holmenden (2', 4') des Sitzes (2) und der Rückenlehne (4) miteinander über einen eine äußerste und eine eingeklappte Stellung umfassenden Drehwinkel (&alpha;) mit einer gemeinsamen Achse (25) verbunden sind, - wobei eines der Holmenden (2', 4') einen Gelenkkopf (10) und das andere Holmende eine Gelenkpfanne (11) trägt, die sich gegenseitig kontaktieren, - einem Schiebeblock (14), der die Auflagenstütze (6) trägt und der sowohl drehbar als auch verschiebbar mit dem Scharnier (9) verbunden ist, wobei der Schiebeblock (14) mit wenigstens einem Gleitzapfen (23; 24) versehen ist, der in den von Gelenkkopf (10) und Gelenkpfanne (11) eingenommenen Bereich hineinragt, - mit Führungsausschnitten (19, 20, 21, 22) im Gelenkkopf (10) und Gelenkpfanne (11), die je nach Drehstellung zueinander verschiedenflächig koinzidieren und eine verstellbare Führung für den in diese Führung hineinragenden Gleitzapfen (23; 24) bilden.</p>
申请公布号 EP0331974(A1) 申请公布日期 1989.09.13
申请号 EP19890103076 申请日期 1989.02.22
申请人 HARTMAN GROEP B.V. 发明人 DEKKERS, HENDRIK
分类号 A47C4/08;A47C7/54 主分类号 A47C4/08
代理机构 代理人
主权项
地址