发明名称 Machine for making beverages.
摘要 Die Getränkezubereitungsmaschine (10) besteht aus einem in ein Gehäuse (11) einsetzbaren Filterbehälter (18), an dessen Boden (13) ein Tropfschutzventil (20) angeordnet ist, das über eine Lagerstelle (28) mit einem Hebel (25) verbunden ist. Zur Erlangung einer Bereitschaftsstellung ist der Hebel (25) von einem gehäuseseitigen Anschlag (33) derart um eine erste Drehachse (43) bewegbar, daß dabei ohne Öffnung des Tropfschutzventils (20) ein zweiter Abschnitt (31) in den Wirkungsbereich (52) des Auffangbehälters (14, 16) gelangt. Erst durch Einsetzen des Auffangbehälters (14, 16) wird der zweite Abschnitt (31) von dem Auffangbehälter (14, 16) um eine zweite Drehachse (44, 44') derart betätigt, daß dabei das Tropfschutzventil (20) in seine Offenstellung gelangt. Der Hebel (25) besteht aus einem einzigen Stück, der zur Erlangung seiner Bereitschaftsstellung und anschließend zur Erlangung der Offenstellung des Tropfschutzventils (20) nacheinander um zwei Drehachsen (43, 44, 44') drehbar ist.
申请公布号 EP0328744(A1) 申请公布日期 1989.08.23
申请号 EP19880118815 申请日期 1988.11.11
申请人 BRAUN AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 WUNDER, DIETER;HENNING, HANS-JURGEN
分类号 A47J31/06 主分类号 A47J31/06
代理机构 代理人
主权项
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