发明名称 Device for securing a trailer hitch provided with sway control.
摘要 <p>Eine Vorrichtung zur Sicherung einer mit einer Anti-Schlingereinrichtung versehenen Anhängerkupplung eines Kraftfahrzeuganhängers, die in nicht angekuppelter Stellung des Kraftfahrzeuganhängers ein Kupplungsmaul der Anhängerkupplung zumindest teilweise abdeckt, so daß eine Kupplungskugel nicht in das Kupplungsmaul einführbar ist, ist in der bisher bekannten Weise nur unter hohem Fertigungsaufwand herstellbar, da sie aus einer Vielzahl von Einzelteilen besteht. Darüber hinaus ist die bekannte Vorrichtung relativ einfach gewaltsam zu öffnen, wodurch naturgemäß die gewünschte Diebstahlsicherung in erheblichem Maße eingeschränkt ist. Um sowohl eine einfache Herstellung der gattungsgemäßen Vorrichtung zu ermöglichen als auch die Sicherheit gegen ein gewaltsames Öffnen zu verbessern, besteht die Vorrichtung (1) aus einem von der freien Stirnseite des Kupplungsgehäuses (2) her aufschiebbaren Verschlußteil (6) und einem daran festgelegten etwa L-förmigen Abdeckelement (7). Dieses Abdeckelement (7) übergreift einen Flansch (5) an seiner Oberseite, während das Verschlußteil (6) ein federbelastetes, in das Kupplungsmaul (10) ragendes und mit einem Zugbolzen (9) versehenes Riegelteil (8) aufweist. Über eine stirnseitig in das Verschlußteil (6) einschiebbare Schließeinrichtung (11) ist das Riegelteil (8) blockierbare.</p>
申请公布号 EP0318653(A1) 申请公布日期 1989.06.07
申请号 EP19880115169 申请日期 1988.09.16
申请人 FIRMA ALBERT BERNDES 发明人 BERNDES, KARL-JOSEF
分类号 B60D1/60 主分类号 B60D1/60
代理机构 代理人
主权项
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