发明名称 Device for dispensing a flowable product, particularly toothpaste.
摘要 <p>Mit einer Vorrichtung zur Abgabe eines fließfähigen Stoffes, insbesondere einer Zahncreme, mit einem Behälter und mit einer mit diesem über eine erste Ventilklappe in Verbindung stehenden Dosiereinrichtung, welche mit einem von einer Feder beaufschlagten, in einem Zylinder geführten Druckkolben und mit einer durch eine zweite Ventilklappe verschließbaren Austrittsöffnung versehen ist, wobei der Dosiereinrichtung an der Austrittsöffnung ein rohrförmiges Element nachgeschaltet ist, und wobei das rohrförmige Element parallel zum Druckkolben der Dosiereinrichtung und außermittig zur Achse des zylindrischen Vorratsbehälters angeordnet ist, und wobei ferner das rohrförmige Element am freien Ende mit einem Verschluß an der Austrittsöffnung versehen ist, und wobei das rohrförmige Element auswechselbar ist, sollen unterschiedliche Zusatzstoffe dem Hauptstoff im Bereich seines Austrittsstranges ringsum verteilt beigemischt werden können. Dies wird dadurch erreicht, daß das auswechselbare rohrförmige Element (13) eine Erweiterung (16) aufweist und in baulicher Einheit von einer konzentrischen, zur zweiten Ventilklappe (12) hin offenen Kammer (14) zur Aufnahme eines zweiten fließfähigen Stoffes (B), insbesondere einer Streifencreme, umgeben ist, wobei im Bereich der Erweiterung (16) des rohrförmigen Elements (13) mehrere Öffnungen (17) zur Kammer (14) ausgebildet sind. Hierzu ist die einzige Figur zu veröffentlichen.</p>
申请公布号 EP0318835(A1) 申请公布日期 1989.06.07
申请号 EP19880119576 申请日期 1988.11.24
申请人 HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN 发明人 FIEDLER, JURGEN, DIPL.-ING.;STOFFLER, ALBERT, DIPL.-ING.;BERGMANN, MICHAEL, DR. DIPL.-ING.
分类号 B05B11/00;B65D47/34 主分类号 B05B11/00
代理机构 代理人
主权项
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