发明名称 Container.
摘要 <p>Bei einem Abfallsammelbehälter für flüssige und teigige Abfallstoffe, mit wenigstens einem anhebbaren und durch wenigstens ein Verschlußelement elatisch andrückbaren Deckel (9), mit wenigstens einer zwischen dem Deckel (9) und dem Behälter (1) zwischen einer Deckellöse- und einer Deckelsperrstellung verstellbaren Sicherungsvorrichtung (12) mit bei Betätigung der Sicherungsvorrichtung (12) relativ zueinander bewegbaren Anschlag- (24) und Gegenanschlagelementen (23, 23'), die eine Anlüftvorrichtung (Z) für den Deckel bilden, weist die Anlüftvorrichtung (Z) zum Schutz der Benutzer eine bei Unterdruck im Behälter (1) die Bewegung der Sicherungsvorrichtung (12) in die Deckellösestellung sperrende Verstellsperre (33', 32') auf, die mittels einer Belüftungseinrichtung (38', 29') willkürlich lösbar ist.</p>
申请公布号 EP0314998(A1) 申请公布日期 1989.05.10
申请号 EP19880117579 申请日期 1988.10.21
申请人 EDELHOFF POLYTECHNIK GMBH & CO. 发明人 BROSCH, WILFRIED
分类号 B65D90/22;F16J13/08;F16J13/24 主分类号 B65D90/22
代理机构 代理人
主权项
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