发明名称 Fastening device for motor vehicle number plates.
摘要 <p>Die Befestigungsvorrichtung aus beschränkt elastischem Kunststoff für ein Kennzeichenschild von Kraftfahrzeugen weist einen einstückig ausgebildeten, als Verstärkungsbauteil für das Kennzeichenschild dienenden, dieses am Rand umschließenden rechteckigen Rahmen (10) auf. Dessen Rückwandbereich wird lediglich durch voneinander getrennte, die längeren Rahmenteile miteinander verbindende Stege (16) gebildet. An den kürzeren Rahmenteilen sind Zungen vorgesehen, die das in den Rahmen schmalseitig einschiebbare Kennzeichenschild am Rand hintergreifen. Die ringsum verlaufenden Ränder (12-14) des Rahmens (10) sind über die gemeinsame rückseitige Ebene der Stege (16) hinaus verbreitert und umgreifen die Ränder (2-5) einer am Kraftfahrzeug festschraubbaren Platte (1). Die Platte (1) weist in der Nähe ihres einen Längsrandes (4) eine Mehrzahl von im Abstand voneinander angeordneten Haken (7) auf, die in entsprechenden Ausnehmungen (15) am einen (13) der Längsränder (13, 14) des Rahmens (10) eingreifen. Außerdem weist die Platte (1) am anderen Längsrand (5) im Abstand voneiander angeordnete Aussparungen (8) auf, in die am anderen (14) der Längsränder (13, 14) des Rahmens (10) nach innen vorstehende widerhakenförmige Rastnasen (17) eingreifen.</p>
申请公布号 EP0313747(A1) 申请公布日期 1989.05.03
申请号 EP19880113402 申请日期 1988.08.18
申请人 ERICH UTSCH KG 发明人 UTSCH, JOACHIM;UTSCH, GERHARD
分类号 B60R13/10 主分类号 B60R13/10
代理机构 代理人
主权项
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