发明名称 Lock for Venetian blind.
摘要 <p>Eine prismatische Hülse (1) dient zur axialen Führung eines Verschlussblockes (6). Die Hülse (1) hat eine Ausnehmung (10) in die zwei Laschen (11) der Seitenwände (2,4) hineinragen und zum Anhängen eines Bügels (12) dienen. Im Verschlussblock (6) ist ein Schliesszylinder (64),der in einer Hülse (63) einrastbar ist, eingesetzt. Der Schliesszylinder (64) besitzt einen Zapfen (66), der in Sicherungslage in eine Bohrung (21) eingreift und damit den Verschlussblock (6) fixiert hält. Der Verschlussblock (6) übergreift die Laschen (11) wenigstens teilweise. Indem die Befestigungsschrauben zur Befestigung der Hülse (1) am Fenster oder an der Tür nur in einer Zwischenstellung des Verschlussblockes (6) zwischen Offenlage und Sicherungslage eingesetzt werden können, kann niemand in unbefugter Weise die Hülse abschrauben.</p>
申请公布号 EP0302005(A2) 申请公布日期 1989.02.01
申请号 EP19880810382 申请日期 1988.06.09
申请人 E. KINDT AG, VORMALS HANS KIEFER AG 发明人 RYPKA, MANFRED
分类号 E05B67/36 主分类号 E05B67/36
代理机构 代理人
主权项
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