发明名称 Self-closing fuel tank seal.
摘要 Selbstschließender Kraftstoffbehälterverschluß (4) zur Befestigung auf einem Kraftstoffeinfüllstutzen (1), mit einer in Richtung auf einen Dichtsitz (8) vorgespannten, in Richtung auf das Innere des Einfüllstutzens verschwenkbaren Verschlußklappe (9) die von einem endseitig gelagerten Schwenkarm (13) getragen ist. Um eine kleine Bauweise und eine degressive Drehmomentcharakteristik beim Öffnen der Verschlußklappe (9) zu erzielen, ist vorgesehen, daß das freie Ende des Schwenkarms (13) sich auf einer etwa senkrecht zur Längsachse des Kraftstoffbehälterverschlusses verlaufenden Stützfläche (14) abstützt, und daß an dem Schwenkarm (13) im Bereich zwischen dem freien Ende und der Verschlußklappe (9) eine Spanneinrichtung (16) befestigt ist, die die Verschlußklappe (9) in Richtung auf den Dichtsitz (8) vorspannt.
申请公布号 EP0296618(A2) 申请公布日期 1988.12.28
申请号 EP19880110124 申请日期 1988.06.24
申请人 TEMTEC FAHRZEUGTECHNIK ENTWICKLUNGSGESELLSCHAFT MBH 发明人 JANSKY, JAROSLAV, DIPL.-ING.;TEMMESFELD GEB. BAUER, ANGELIKA BARBARA MARIA
分类号 B29C65/08;B60K15/04 主分类号 B29C65/08
代理机构 代理人
主权项
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