发明名称 Buckle for a safety belt system.
摘要 <p>Gurtschloß für Sicherheitsgurtsysteme, bestehend aus einem Schloßgehäuse (1) mit einem einen Auswerfer (8) enthaltenen Schließmechanismus (3), mit einer Auslösetaste (29) und mit wenigstens einer Öse (2) zur Befestigung eines ersten Gurtbandendes und aus wenigstens zwei weiteren, durch den Mechanismus (3) in Arbeitsstellung gehaltenen Endstücken (4,5) für weitere Gurtbandenden, wobei die Endstücke je einen Rastarm (14,15) aufweisen und die Rastarme in vorbestimmter Stecklage zueinander in der Arbeitsstellung gehalten und mittels der Auslösetaste (29) unter Mitwirkung einer den Auswerfer (8) betätigenden Metallfeder (9) entriegelbar sind.Das gesamte Gurtschloß mit Ausnahme der Feder (9) besteht aus Kunststoff. Die Rastarme (14,15) der Endstücke (4,5) sind als in Einstecklage übereinanderliegende und so in den Schließmechanismus (3) eingreifende Rastzungen (13,14) ausgebildet, wobei der Schließmechanismus sich gegenüberliegende, die Rastzungen (13,14) der Endstücke (4,5) zwischen sich aufnehmende, federnde Gegenrastzungen (6,7) aufweist. Ferner ist die die Rastzungen der Endstücke entriegelnde Auslösetaste (29) auf der einen seitlichen Schmalseite des Schloßgehäuses (1) vorgesehen.</p>
申请公布号 EP0289762(A1) 申请公布日期 1988.11.09
申请号 EP19880104426 申请日期 1988.03.19
申请人 VAN RIESEN & CO. 发明人 VAN RIESEN, REINER
分类号 A44B11/25;(IPC1-7):A44B11/25 主分类号 A44B11/25
代理机构 代理人
主权项
地址