发明名称 Piston pump for a device for dosing medicaments.
摘要 Die Kolbenpumpe (201) umfaßt eine Einlaßkammer (213), eine Pumpkammer (207) und eine Auslaßkammer (259). In der Auslaßkammer (259) ist ein bewegliches Ventilteil (261) als Teil eines Rückschlagventils angeordnet. Dieses besitzt eine Dichtfläche (267), die in Senkstellung des Kolbens (237) auf einer die Auslaßkammer (259) in Richtung Kolben (237) abschließenden Ringschneide (275) dichtend aufliegt. Beim Übergang in die Hubstellung des Kolbens (237) wird die Dichtfläche (267) entgegen einer Federkraft (z.B. geliefert von einem Magneten (271, 273)) von der Ringschneide (275) weggedrückt. Dabei strömt das zu fördernde Medium aus der Pumpkammer (207) an der Ringschneide (275) und dem Ventilteil (261) vorbei in Richtung Auslaßöffnung. Bei Nachlassen des Auspreßdruckes legt sich die Dichtfläche (267) des Ventilteils (261) selbsttätig wieder an der Ringschneide (275) dichtend an. In der Hubstellung liegt die Stirnfläche (269) des Kolbens (237) eng an der Dichtfläche (267) an. Beim Zurückziehen des Kolbens (237) in seine Senkstellung strömt neues Medium vom Einlaß (203) über einen zwischen Kolben (237) und Zylinder (245) befindlichen Spalt (247) in die Pumpkammer (207). Ein Vorteil dieser Pumpe (201) ist die nahezu totraumfreie Förderung kleiner Flüssigkeitsvolumina mit hoher Genauigkeit, wobei Gasblasen mitbefördert werden und den Betrieb nicht unterbrechen. Sie ist insbesondere für ein implantierbares Gerät, z.B. zur Insulindosierung, geeignet, das mit einem Unterdruck-Medikamentenreservoir arbeitet.
申请公布号 EP0287920(A1) 申请公布日期 1988.10.26
申请号 EP19880105739 申请日期 1988.04.11
申请人 SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT BERLIN UND MUNCHEN 发明人 BUCHHOLTZ, GERHARD, DIPL.-ING.;FRANETZKI, MANFRED, DR.;OBERMANN, PETER, DIPL.-ING.;FICKWEILER, WERNER;GEISSELBRECHT, GEORG, DIPL.-ING.
分类号 A61M5/142;(IPC1-7):A61M5/14;F04B13/00 主分类号 A61M5/142
代理机构 代理人
主权项
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