发明名称 Container closure for the storage of liquid products.
摘要 <p>Es ist ein Verschluß (i) für Behälter vorgesehen, der einstückig durch Spritzgießen oder dgl. aus Kunststoff hergestellt werden kann und eine am Boden des kappenförmigen, im wesentlichen steifen Verschlußkörpers angelenkten Verschlußtülle (14) aufweist, die zwischen einer in die Ebene des Bodens abgeklappten Verschlußstellung und einer dazu etwa senkrechten Stellung schwenkbar angeordnet und mit dem Kappenkörper über einen membranartig flexiblen Wandbereich (4) verbunden ist. Die Ausgießtülle (14) weist an ihrem Umfang einen oder mehrere Riegelvorsprünge (20, 27) auf, die von einem elastisch ausbiegbaren Riegelvorsprung (23, 25) in der Verschlußstellung übergriffen wird, um die Ausgießtülle in dieser Lage zu sichern.</p>
申请公布号 EP0280142(A1) 申请公布日期 1988.08.31
申请号 EP19880102171 申请日期 1988.02.15
申请人 SCHMALBACH-LUBECA AG 发明人 KOMISCHKE, KARL-HEINZ
分类号 B65D47/06;(IPC1-7):B65D47/06 主分类号 B65D47/06
代理机构 代理人
主权项
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