发明名称 Folding partition for bachtubes, showers or the like.
摘要 <p>Faltwand (1) mit mindestens zwei Wandelementen (4), wobei die Wandelemente (4) an den aneinander angrenzenden Längsseiten im oberen und unteren Eckbereich über Scharniere (10) schwenkbar miteinander verbunden sind und wobei ggf. der Spalt zwischen den Wandelementen (4) mittels einer durchlaufenden Dichtung abgedichtet ist, wobei jedes Scharnier (10) jeweils ein mit einem Wandelement (4) verbundenes, in einer zur Hauptebene der Wandelemente (4) senkrechten Ebene liegendes, teilkreisförmiges Zahnsegment (11) sowie eine Verbindungsdoppellasche (12) aufweist, wobei die Zahnsegmente (11) miteinander in Kämmeingriff stehen und wobei die Verbindungsdoppellasche (12) um in den jeweiligen Kreismittelpunkten der Zahnsegmente (11) liegende Schwenkachsen mit den beiden Wandelementen (4) schwenkbar verbunden ist und so die Zahnsegmente (11) miteinander in Kämmeingriff hält. Bei dieser Faltwand (1) wird eine funktionsmäßig optimale und für Schwenkwinkel bis zum 360° geeignete, gleichwohl aber einfache und kostengünstige Scharnierkonstruktion dadurch erreicht, daß jedes teilkreisförmige Zahnsegment (11) sich von der Hauptebene des Wandelements (4) aus nach beiden Seiten der Hauptebene über einen Winkel von etwas mehr als 90° erstreckt und vorzugsweise im Eckbereich am entsprechenden Wandelement (4) einstückig ausgeformt ist.</p>
申请公布号 EP0279326(A1) 申请公布日期 1988.08.24
申请号 EP19880101845 申请日期 1988.02.09
申请人 SCHULTE DUSCHKABINENBAU GMBH & CO. KG 发明人 ULLRICH, JOACHIM, DIPL.-ING.
分类号 A47K3/36;E05D3/18;E05D5/02;(IPC1-7):A47K3/22;E05D3/06 主分类号 A47K3/36
代理机构 代理人
主权项
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