发明名称 Filling valve.
摘要 <p>Ein Füllventil zum Abfüllen fließfähiger Massen weist einen in einem Gehäuse angeordneten Schließkolben auf, in dessen Bereich mindestens eine Verschlußkante verläuft. Die Verschlußkante ist im Bereich mindestens einer im Gehäuse vorgesehenen Ausfüllöffnung diese steuernd beweglich angeordnet. Die Verschlußkante ist darüber hinaus quer zur Richtung einer durch die Ausfüllöffnung hindurchtretenden Masse beweglich ausgerichtet. Der Schließkolben ist in einem sich durch das Gehäuse erstreckenden Innenraum verschwenkbar gelagert. Der Innenraum ist an seinem einem zu befüllenden Gefäß zugewandten unteren Ende durch einen Boden verschlossen, der von der Ausfüllöffnung durchdrungen ist. Im Bereich seines dem Boden zugewandten unteren Abschlusses weist der Schließkolben eine Fläche auf, die mit einer ihr zugewandten auf dem Boden ausgebildeten Innenfläche abdichtend fluchtet.</p>
申请公布号 EP0279409(A1) 申请公布日期 1988.08.24
申请号 EP19880102222 申请日期 1988.02.16
申请人 LIEDER MASCHINENBAU GMBH & CO. KG 发明人 NORDMEYER, MANFRED;GRUNE, HELMUT
分类号 B65B39/00;B67C3/00;B67C3/20;(IPC1-7):B67C3/20 主分类号 B65B39/00
代理机构 代理人
主权项
地址