发明名称 Device for individually filling containers with liquid products.
摘要 <p>Vorrichtung zum Abfüllen von fließfähigen Produkten in einzelne Gefäße, mit mindestens einer mit einem Reservoir (10, 11, 12) für ein fließfähiges Produkt verbindbaren Zuführleitung und einem am freien Ende der Zuführleitung angeordneten Abfüllarmatur (21, 22, 23), die einen mit der Zuführleitung verbundenen Rohrabschnitt aufweist, das am freien Ende mit einem eine Durchtrittsöffnung aufweisenden Querwandstück versehen ist sowie eine von einer Verstellvorrichtung betätigbare koaxial zum Rohrabschnitt bewegbare Schieberhülse, die in der Schließstellung zwecks Verschlusses der Durchtrittsöffnung dichtend mit dem Querwandstück zusammenwirkt und in der Öffnungsstellung die Durchtrittsöffnung freigibt und mit Mitteln zum Absenken der Abfüllarmatur in eine Einfüllöffnung des unterhalb der Abfüllarmatur stehenden Gefäßes, wobei die Schieberhülse in der Öffnungsstellung über das Querwandstück hinaussteht und so lang bemessen ist, daß sie entweder bis kurz oberhalb der Einfüllöffnung des Gefäßes abgesenkt wird oder in die Einfüllöffnung hineinführt und die Schieberhülse an der Innenseite einen Freiraum aufweist, der in der Öffnungsstellung einen axialen Kanal zwischen dem Querwandstück und der Schieberhülse bildet.</p>
申请公布号 EP0276751(A1) 申请公布日期 1988.08.03
申请号 EP19880100817 申请日期 1988.01.21
申请人 DOVER CORPORATION 发明人 SKIBOWSKI, HUBERT
分类号 B67C3/26;B67C3/30;(IPC1-7):B67C3/30 主分类号 B67C3/26
代理机构 代理人
主权项
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