发明名称 Device for setting the length of the belt in a safety belt system.
摘要 <p>Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus einem Rahmen (1) und aus einem daran drehbar gelagerten Wickelkörper (6) von dem das Gurtband (7) bei Betätigung einer Taste (17) gegen die Kraft einer Feder (14) abwickelbar und mit der Kraft dieser Feder (14) selbsttätig darauf aufwickelbar ist. Um die Arretierung des wickelbaren Gurtbandes (7) in jedem Fall zu gewährleisten, steht der Wickelkörper (6) mit einer durch die Taste (17) lösbaren Sperre (16) formschlüssig in Eingriff.</p>
申请公布号 EP0261453(A1) 申请公布日期 1988.03.30
申请号 EP19870112705 申请日期 1987.09.01
申请人 VAN RIESEN & CO. 发明人 VAN RIESEN, REINER
分类号 B60R22/34;B60R22/347;B60R22/44;(IPC1-7):B60R22/34 主分类号 B60R22/34
代理机构 代理人
主权项
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