| 摘要 |
Eine Kippriegelvorrichtung 3 für Drehkippflügel-Fenster und -Türen od. dgl. besteht aus einer in der verschlußseitigen unteren Rahmenecke am aufrechten Rahmenholm sitzenden, Riegelstege 14, 15 aufweisenden Kippriegelplatte 4 und aus einem dem verschlußseitigen aufrechten Flügelholm an der unteren Ecke zugeordneten, auf einer Schwenklasche 5 sitzenden Riegelglied 11. Die Schwenklasche 5 durchgreift mit ihrem Lagerzapfen 10 einen Längsschlitz 17 in einer zur Führung der Treibstange 7 dienenden Stulpschiene 6. Wenigstens in der Kippöffnungs-Schaltstellung und bei in einer Kippriegeltasche 12 der Kippriegelplatte 4 eingreifenden Riegelglied 11 ist die Schwenklasche 5 für eine begrenzte Schwenkbewegung freigegeben. Eine Biegestabfeder 19 mit zwei im seitlichen Abstand voneinander verlaufenden, durch einen Steg 19a miteinander verbundenen Schenkeln 19b, 19c sitzt einerseits in einer Halterung 6, 17 und ist andererseits mit ihren beiden Schenkeln 19b und 19c an der Schwenklasche 5 im Abstand von der Achse ihres Lagerzapfens 10 eingespannt. Der für die Unterbringung der Biegestabfeder 19 nötige Einbauraum soll besser genutzt bzw. verringert, zugleich soll aber auch die Vorspannwirkung der Biegestabfeder 19 unter Verminderung der Verschleißerscheinungen zwischen den zueiander beweglichen Funktionsteilen verbessert werden. Hierzu ist die Biegestabfeder 19 im Längsschlitz 17 der Stulpschiene 6 aufgenommen und steht dabei mit den Längskanten ihrer Schenkel 19b und 19c über die Außenseite der Stulpschiene 6 vor. Die Schwenklasche 5 ist an ihrer Rückseite mit zwei parallelen Längsnuten 20a und 20b versehen, in die die Längskanten der Schenkel 19b und 19c passend eingreifen (Fig. 4).
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