发明名称 Buckle for a safety belt system.
摘要 <p>Das Gurtschloß besteht aus einem Schloßgehäuse (2) mit einem Schließ- und Lösemechanismus, aus einer mit dem Mechanismus verrastbaren Schloßzunge (4) und aus wenigstens einem auf der Schloßzunge (4) gehalterten Endstück (5, 6) für ein daran zu befestigendes Gurtband. Der Mechanismus umfaßt ein die Raststellung der Schloßzunge (4) bestimmendes Sperrglied (15) einen, Niederhalter (24) zur Sicherung der Raststellung der Schloßzunge (4), eine mit dem Niederhalter (24) zusammenwirkende, durch Fingerdruck betätigbare Lösetaste (3) sowie einen Auswerfer (20) für die Schloßzunge (4). Wenigstens eines der Endstücke (5, 6) ist mit mindestens einem Steuerorgan (7) für die Betätigung des Mechanismus versehen. Zur angenehmeren Bedienung des Gurtschlosses ist die Lösetaste (3) zumindest annähernd parallel zur Rastlage der Schloßzunge (4) in dem Schloßgehäuse (2) beweglich und das Sperrglied (15) ist senkrecht zur Ebene der eingerasteten Schloßzunge (4) schwenkbar ausgebildet und weist eine schräge Betätigungsfläche (18) auf, gegen die das Steuerorgan (7) des Endstückes (5, 6) derart zur Anlage kommt, daß das Sperrglied (15) bei vorangehendem Zurückschieben des Auswerfers (20) durch die Schloßzunge (4) in seine Sperrlage gedrückt wird. Ferner liegt der Niederhalter (24) in Sperrlage des Sperrgliedes (15) unmittelbar an letzterem blockierend an.</p>
申请公布号 EP0252403(A1) 申请公布日期 1988.01.13
申请号 EP19870109347 申请日期 1987.06.29
申请人 VAN RIESEN & CO. 发明人 VAN RIESEN & CO.
分类号 A44B11/25;(IPC1-7):A44B11/25 主分类号 A44B11/25
代理机构 代理人
主权项
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