发明名称 Vertically adjustable shoulder anchor for safety belts for use in motor vehicles.
摘要 <p>Um einen höhenverstellbaren Umlenkbeschlag für Sicherheitsgurte zur Anordnung in Kraftfahrzeugen, bestehend aus einer Rastschiene und einem an letzterer längs dieser verstellbar gehalterten und mittels Federkraft in die Rastschiene lösbar eingreifenden Schlitten hinsichtlich der Herstellung und Montage zu vereinfachen, ist in der Schiene (1) ein längs verlaufendes Langloch (3) vorgesehen, der Schlitten (4) ist an die Rückseite der Schiene (1) angelegt und hat einen durch das Langloch (3) hindurchgesteckten, im Langloch (3) längs verstellbar geführten und mit seinem freien Ende an der Frontseite der Schiene (1) sich abstützenden ersten Endteil (6), der andere zweite Endteil ist gegen Federkraft von der Schienenrückseite abkippbar gehaltert und hat mit der Schiene zusammenwirkende Rastelemente (10), zudem ist am Schlitten (4) zwischen den Endteilen (6 und9) ein das Schienenlangloch (3) durchgreifender und die zum Anschluß der Gurtumlenkeinrichtung bestimmte Gewindebohrung aufweisender, zweiter Führungsteil (11) vorgesehen und die Rasten (17,19) sind über den gesamten Verschiebeweg des Schlittens (4) verteilt angeordnet.</p>
申请公布号 EP0250731(A1) 申请公布日期 1988.01.07
申请号 EP19870105016 申请日期 1987.04.04
申请人 SCHMIDT, GUDRUN 发明人 SCHMIDT, GUDRUN
分类号 B60R22/20;B60R22/24;(IPC1-7):B60R22/20 主分类号 B60R22/20
代理机构 代理人
主权项
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