发明名称 Device for applying liquid or pasty products.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine stiftförmige Vorrichtung zur Applikation flüssiger oder pastöser Massen, bestehend aus einer die Masse enthaltenden Hülse (1), einer oder mehreren am Kopfende der Hülse vorgesehenen Austrittsöffnungen für die Masse und einem am Fußende der Hülse angeordneten Drehknopf (6), mit dem über eine Spindel (4) ein in der Hülse (1) verdrehsicher geführter Kolben (3) in Richtung auf das Kopfende der Hülse bewegbar ist. Durch zwischen der Hülse und dem Drehknopf vorgesehene überfahrbare Rastmittel (12, 13) wird erreicht, daß pro Umdrehung oder Bruchteilen einer Umdrehung jeweils eine definierbare Menge der Masse zur Verfügung gestellt wird. Eine besonders einfache konstruktive Ausbildung der Vorrichtung läßt sich erreichen, wenn zwischen dem Drehknopf und der den Kolben tragenden Spindel ein hohlzylindrischer Halsabschnitt (7) angeordnet ist, dessen Durchmesser kleiner als der Drehknopf (6) aber größer als die Spindel (4) ist, und auf dem Halsabschnitt (7) ein Ring (8) so angeordnet ist, daß der Halsabschnitt in ihm zwar drehbar aber nicht axial verschiebbar ist, und wobei der Ring (8) drehsicher mit der Hülse (1) verbunden ist und die Rastmittel (12, 13) zwischen dem Ring (8) einerseits und dem Halsabschnitt (7) andererseits wirken. Ein in das Ende des Drehknopfes einstreckbarer Stopfen (14) sorgt dabei dafür, daß die Klemmung des Rings (8) in der Hülse (1) verstärkt wird und die Rückfederung der Rastnase (12) begrenzt wird.</p>
申请公布号 EP0244863(A1) 申请公布日期 1987.11.11
申请号 EP19870106647 申请日期 1987.05.07
申请人 DAHM, KARIN 发明人 DAHM, KARIN
分类号 B43M11/00;A45D40/26;B05C17/00 主分类号 B43M11/00
代理机构 代理人
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