发明名称 Ash tray, particularly for a vehicle.
摘要 Es wird ein Ascher insbesondere für Fahrzeuge beschrieben, der ein Gehäuse (1) ein Schubteil (2) und einen Aschereinsatz (3) sowie eine Raste zur Sicherung des Schubteils (2) im Gehäuse (1) aufweist. Dabei besteht die Raste, die das Schubteil (2) gegen die Kraft einer Öffnungsfeder (15) im Gehäuse (1) hält, aus einer länglichen Blattfeder (25), die mit einem Endbereich (27) an einer Wandung (26) des Aschereinsatzes (3) befestigt ist und mit dem anderen von der Wandung (26) abstehenden freien Endbereich (28) unter Vorspannung an einem Verstellorgan anliegt und zwei über ihre Länge verteilte, durch mehrfache Abwinklungen gebildete Rastnocken (29, 30) aufweist, von denen der erste (29) zur lösbaren Halterung des Schubteils (2) im Gehäuse (1) in eine Aussparung (9) des Gehäuses (1) und der zweite (30) zur lösbaren Halterung des Aschereinsatzes (3) im Schubteil (2) in eine Aussparung (31) des Schubteils (2) eingreift, wobei zum Überführen des Schubteils (2) mit Aschereinsatz (3) in die Gebrauchslage der erste Rastnocken (29) durch eine Betätigung des Verstellorgans entrastbar ist, wonach zum Entnehmen des Aschereinsatzes (3) auch der zweite Rastnocken (30) durch Beaufschlagen der Blattfeder von Hand einrastbar ist.
申请公布号 EP0243857(A1) 申请公布日期 1987.11.04
申请号 EP19870105866 申请日期 1987.04.22
申请人 GEBR. HAPPICH GMBH 发明人 DABRINGHAUS, VOLKER
分类号 B60N3/08;(IPC1-7):B60N3/08;A24F19/08 主分类号 B60N3/08
代理机构 代理人
主权项
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