发明名称 Base plate for mounting a hinge arm of a furniture hinge or the like.
摘要 <p>Eine Grundplatte dient zur Befestigung eines Scharnierarms eines Möbelscharniers. Sie besteht aus einer an einer Tragwand durch Befestigungsschrauben befestigbaren Basisplatte und einer diese zumindest teilweise übergreifenden oder überdeckenden und auf dieser quer zum Scharnierarm verschieblich geführten Deckplatte (10) mit Befestigungseinrichtungen für den Scharnierarm. Damit die Deckplatte (10) mit einfachen Mitteln relativ zu der Basisplatte querverschieblich ist, so daß sich diese in der für ein Massenprodukt erforderlichen wirtschaftlichen Weise herstellen läßt, ist die Basisplatte im Bereich ihrer Enden mit Bohrungen für Befestigungsschrauben versehen, die mit den mittleren Bereichen von auf deren gemeinsamer Verbindungslinie (17) liegenden Langlöchern (15, 16) in seitlichen lappenförmigen Fortsätzen (13, 14) der Deckplatte (10) fluchten. Die Bohrungen sind zumindest teilweise von Sokkeln umgeben, die Führungen für die Flanken der Langlöcher (15, 16) bilden.</p>
申请公布号 EP0241660(A2) 申请公布日期 1987.10.21
申请号 EP19870101856 申请日期 1987.02.11
申请人 ARTURO SALICE S.P.A. 发明人 SALICE, LUCIANO
分类号 E05D5/02;E05D7/04;(IPC1-7):E05D5/02 主分类号 E05D5/02
代理机构 代理人
主权项
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