发明名称 Container for receiving a package containing a liquid.
摘要 <p>Ein Behälter (1) für die Aufnahme einer eine Flüssigkeit enthaltende Packung (11), mit einem auf einen Unterteil (3) aufsetzbaren Deckel (2), welcher vorzugsweise lösbar festgelegte Dorne (8, 9) zum Ausgießen und Entlüften aufweist, wobei der mit der Ausgußöffnung (15) verbundenen Dorn (8) bei aufgesetztem Deckel (2) weiter in das Behälterinnere ragt als der Entlüftungsdorn (9), ist derart ausgebildet, daß der Unterteil (3) in Höhenrichtung verlaufende Führungen (19) für den aufsetzbaren Deckel (2) aufweist, daß der Deckel (2) wenigstens eine, vorzugsweise zwei einander an den Seitenwänden des Unterteiles (3) gegenüberliegende Ausnehmung(en) oder Fortsatz (Fortsätze) (6) trägt, welche mit entsprechenden Fortsätzen oder Ausnehmungen des Unterteiles (3) verrastbar und durch eine Durchbrechung (7) des Unterteiles (3) oder einen flexiblen Teilbereich desselben außer Eingriff bringbar ist (sind), daß die verrastbaren Fortsätze bzw. Ausnehmungen (6) des Deckels (2) von mit dem Deckel (2) verbundenen, insbesondere einstückig mit diesem ausgebildeten Blattfedern (5) getragen sind, deren seitliche Begrenzungen in den in Höhenrichtung des Unterteiles (3) verlaufenden Führungen (19) geführt sind, daß die Verrastung in der unteren Hälfte, vorzugsweise im unteren Drittel, der Höhe des Unterteiles (3) erfolgt und daß die Entlüftungsöffnung (18) des Entlüftungsrohres (9) unterhalb des Deckels (2) im Inneren des Behälters (1) mündet.</p>
申请公布号 EP0241632(A1) 申请公布日期 1987.10.21
申请号 EP19860890103 申请日期 1986.04.14
申请人 MARESI MARKENARTIKELVERTRIEB GESELLSCHAFT M.B.H. 发明人 REITERICH, ALBERT
分类号 A47G23/02;B67B7/48;B67B7/86;(IPC1-7):B67B7/48 主分类号 A47G23/02
代理机构 代理人
主权项
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