发明名称 Closure cap for bottles.
摘要 <p>Der Verschlussdeckel (1) ist für Flasche (12) mit flanschförmigem Abschluss (14) und anschliessendem Flaschenhals (15) bestimmt. Er weist eine gummielastische Dichtung auf und einen zum Untergreifen des Flaschenhalses (15) bestimmten Deckelhalter (7). Der Deckelhalter (7) ist zum Aufliegen auf der flaschenhalsnähern Flanschfläche vorgesehen. Der Halter ist in zwei zur Deckeldichtung (6) schräg verlaufenden Deckelschlitzen (10) geführt, um ein Dichten des Deckels (1) ohne dessen Drehen sicherzustellen. Die zwei symmetrisch angeordneten Schlitze (10) sind, in einem Winkel zwischen 20 und 50°, vorzugsweise ungefähr 30° zur Dichtungsfläche geneigt. Der Deckelhalter (7) ist als haarnadelförmig gebogene Feder ausgebildet. Dieser Federdeckel wird ohne Schraubbewegung am zu dichtenden Behältnis festgehalten. Auch bei Unregelmässigkeiten im Mündungsbereich des Behältnisses, insbesondere bei Glasflaschen, ist ein Abdichten, beispielsweise gegen Hochvakuum, möglich.</p>
申请公布号 EP0240930(A2) 申请公布日期 1987.10.14
申请号 EP19870104855 申请日期 1987.04.02
申请人 STAUBLI, HUGO;STAUBLI, ALFRED 发明人 STAUBLI, HUGO
分类号 B65D45/16 主分类号 B65D45/16
代理机构 代理人
主权项
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