发明名称 Folding furniture.
摘要 <p>Ein Klappmöbel mit einer Führungsnut in jedem Hinterbein zum Zwecke des Zusammenklappens des Möbels ist im Bereich der Führungsnut mit Rastelementen versehen, welche die Einstellung des Sitzes in unterschiedlicher Neigung gegenüber der Horizontalen ermöglicht. Nach einer ersten Ausführungsform sind an einem Ende der Führungsnut jeweils mehrere Rastvertiefungen vorgesehen, während bei einer zweiten Ausführungsform an einem Ende der Führungsnut von dieser unter einem stumpfen Winkel weglaufende, zueinander weitgehend parallele Rastnuten ausgebildet sind. Eine Verstellvorrichtung für Klappmöbel weist eine im Bereich einer Armlehne nach unten abstehend ausgebildete Rasteinrichtung auf, die zusammenwirkt mit einem Element, das im Bereich eines Verbindungsabschnittes zwischen einem Vorder- und Hinterbein des Klappmöbels seitlich wegsteht. Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist die Rasteinrichtung in Form einer Platte vorgesehen, die von einem Führungsschlitz ausgehende Rastvertiefungen enthält, so daß das in Form eines Zapfens vorgesehene Element in unterschiedlichen Rastvertiefungen einrastbar ist.</p>
申请公布号 EP0236891(A2) 申请公布日期 1987.09.16
申请号 EP19870102902 申请日期 1987.03.02
申请人 BRUNN, OSWALD 发明人 BRUNN, OSWALD
分类号 A47C4/04;A47C4/08;A47C4/16;(IPC1-7):A47C4/16 主分类号 A47C4/04
代理机构 代理人
主权项
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