发明名称 Blocking device for liquids.
摘要 <p>Eine oben offene erste Kammer (4) und eine geschlossene zweite Kammer (7) sind je an einer Seite einer Trennwand (8) angeordnet, die oben mit einem Ueberlauf (10) versehen ist. Am Boden (l5) der ersten Kammer (4) ist ein Auslassventil (l2) mit einer in Ruhelage an der Unterseite eines Klappensitzes (l4) anliegenden Klappe (l3) und am Boden (l7) der zweiten Kammer (7) ist eine in Ruhelage auf einem Klappensitz (l6) liegende zweite Klappe (L9) angeordnet. Beide Klappen (l3, l9) sind um eine gemeinsame, an der Trennwand (8) angeordnete Achse (20) drehbar und durch ihre Schwerkraft derart nachgiebig in Ruhelage gehalten, dass der die Klappe (l3) des Auslassventil (l2) belastende Bodendruck beim Füllen der ersten Kammer (4) mit einer Flüssigkeit zum Oeffnen des Auslassventils (l2) ausreicht, bevor die Flüssigkeit bis an den Ueberlauf (l0) gestiegen ist, wenn diese eine höhere Dichte hat, und bei niedrigerer Dichte nicht ausreicht, wobei die durch den Ueberlauf (l0) in die zweite Kammer (7) fliessende Flüssigkeit die zweite Klappe (l9) belastet und dadurch in Schliessrichtung auf beide Klappen (l3, l9) wirkt.</p>
申请公布号 EP0235767(A2) 申请公布日期 1987.09.09
申请号 EP19870102851 申请日期 1987.02.27
申请人 WENGER, PAUL 发明人 WENGER, PAUL
分类号 E03F5/16;(IPC1-7):E03F5/16 主分类号 E03F5/16
代理机构 代理人
主权项
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