发明名称 Bed.
摘要 Ein Bett hat eine in Abschnitte(2, 3, 4) unterteilte Liegefläche. Die Abschnitte sind gelenkig miteinander verbunden. Einer der Abschnitte (2), vorzugsweise jener im Kopf- und Rückenbereich, ist um eine im Bettrahmen gelagerte Achse (5) wippenähnlich schwenkbar. Zur Lagefixierung dieses Abschnittes (2) und damit der gelenkig angeschlossenen Abschnitte (3, 4) greift am wippenartig schwenkbaren Abschitt (2) außerhalb der Achse (5) ein Gestänge (6, 7) an, das mit einer unterhalb der Liegefläche geführten Schubstange (8) verbunden ist. An der Schubstange (8) greift eine Bremse (11) an, die über einen Seilzug (20) bzw. Hebel feststellbar bzw. lösbar ist. Die Bremse (20) umfaßt mindestens ein Klemmstück (12, 13; 22; 26, 27; 31 bis 36) mit einer Bohrung (14, 15), die etwas größer ist als der Querschnitt der Schubstange (8). Das Klemmstück ist drehbar gelagert. Die Schubstange (8) durchgreift die Bohrung. Eine Feder (17, 19; 24, 25; 29) zwingt das Klemmstück in eine Schrägstellung gegenüber der Schubstange, wodurch die Bohrung auf die Schubstange eine Klemmwirkung ausübt. Mittels eines Seilzuges (20) kann das Klemmstück verdreht werden. Es können zwei parallele Klemmstücke (13, 14) mit Drehachsen (16, 18) an einander entgegengesetzten Enden vorgesehen sein. Ferner können Klemmstücke (26, 27) V-förmig, wie auch in Kaskadenanordnung (Klemmstücke 31 bist 36) mehrfach nebeneinander angeordnet sein, wobei im letzteren Fall der Seilzug (20) die Klemmstücke (31 bis 36) zur feinfühligen Einstellung der Bremskraft nacheinander betätigt.
申请公布号 EP0236293(A2) 申请公布日期 1987.09.09
申请号 EP19870890039 申请日期 1987.03.02
申请人 RIEDL, GEORG 发明人 RIEDL, GEORG
分类号 A47C20/04;(IPC1-7):A47C20/04 主分类号 A47C20/04
代理机构 代理人
主权项
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