发明名称 Base plate for mounting a hinge arm of a hinge for furniture or the like.
摘要 <p>Ein Grundplatte dient zur Befestigung eines Scharnierarms eines Möbelscharniers. Sie besteht aus einer an einer Tragwand durch Befestigungsschrauben oder Dübel befestigbaren Basisplatte und aus einer diese zumindest teilweise übergreifenden oder überdeckenden und auf dieser quer zum Scharnierarm verschieblich geführten Deckplatte mit Befestigungseinrichtungen für den Scharnierarm, die mit der Basisplatte einerseits durch Haltemittel (13) und andererseits durch eine in eine Gewindebohrung der Basisplatte eingeschraubte und mit einem Kopf versehene Klemmschraube verbunden ist, die ein zur Verschieberichtung paralleles Langloch der Deckplatte durchsetzt. Damit die Deckplatte mit einfachen Mitteln relativ zur der Basisplatte querverschieblich ist, so daß sich diese in der für ein Massenprodukt erforderlichen wirtschaftlichen Weise herstellen läßt, bestehen die Haltemittel aus einem mit einem Haltekopf (20) versehenen Niet (13) dessen Schaft mit der Basisplatte oder der Deckplatte vernietet ist und ein zur Verschieberichtung paralleles Langloch der anderen Platte durchsetzt, mit der es nicht vernietet ist, wobie der Durchmesser des Haltekopfes (20) größer ist als die Breite des Langloches.</p>
申请公布号 EP0234544(A2) 申请公布日期 1987.09.02
申请号 EP19870102548 申请日期 1987.02.23
申请人 ARTURO SALICE S.P.A. 发明人 SALICE, LUCIANO
分类号 E05D5/02;E05D7/04;(IPC1-7):E05D5/02 主分类号 E05D5/02
代理机构 代理人
主权项
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