发明名称 Filling neck with closure and incorporated sleeve for plastic containers.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Einfüllstutzen mit Deckel mit einrotierter, eingegossener, eingepreßter oder eingespritzter Hülse für Kunststofftankbehälter, wobei erfindungsgemäß die Verschlußhülse (1) und der Verankerungsring (2) als Krafteinleitungelemente ausgebildet sind. Dabei können die Verschlußhülse und der Verankerungsring beispielsweise durch Schweißen oder Kleben miteinander verbunden sein. Die Verschlußhülse und der Verankerungsring können ferner fest im Kunststoff des Behälters (3) eingesetzt sein. Schließlich kann nach einer weiteren Ausführungsform der Tankdeckel (4) in die Verschlußhülse innerhalb des Tankbehälters eingreifen. Es kann ferner lediglich eine Dichtung (6), nämlich eine solche zwischen Tankdeckel und Tankbehälterhals (5) angeordnet sein.</p>
申请公布号 EP0229260(A2) 申请公布日期 1987.07.22
申请号 EP19860115893 申请日期 1986.11.15
申请人 RHEIN-CONTI KUNSTSTOFF-TECHNIK GMBH 发明人 EICHELBERGER, GERHARD
分类号 B65D39/08 主分类号 B65D39/08
代理机构 代理人
主权项
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